Außenminister Sebastian Kurz reist nach Mazedonien und Serbien

Außenminister besuchte OSZE-Projekte gegen Schlepperei und Menschenschmuggel

Außenminister Sebastian Kurz reiste am 12. Februar nach Mazedonien, um sowohl bilaterale als auch Termine im Rahmen des österreichischen OSZE-Vorsitzes wahrzunehmen. Der Schwerpunkt der Reise ist die Migrationskrise, die nach wie vor eine der größten Herausforderungen Europas bleibt. 

Nach der Ankunft ging es direkt weiter nach Gevgelija, wo Außenminister Nikola Poposki seinen österreichischen Amtskollegen empfing. Bei seinem Besuch konnte Außenminister Sebastian Kurz einen Einblick in die Migrationsarbeit der OSZE-Mission vor Ort erhalten. Missionsleiterin, Botschafterin Nina Suomalainen, erklärte die OSZE-Aktivitäten, die vorrangig in der Stärkung des Grenzmanagements liegen und sich weiters auf den Kampf gegen Schlepperei konzentriert.

 „Mazedonien spielte eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der Migrationskrise vor rund einem Jahr. Österreich unterstützt Mazedonien hier mit 20 sekundierten Polizisten. Die Zusammenarbeit aller Partnerländer ist entscheidend", betonte Außenminister Sebastian Kurz.

Die österreichischen Exekutivbeamten leisteten für die effektive und nachhaltige Schließung der Westbalkanroute wichtige Arbeit. Ihre Hauptaufgabe war die Unterstützung der mazedonischen Polizei beim Schutz der Grenze. Die nächste Station der Reise führte zum Übersichtspunkt „Mrsenski Rid“, wo die für die Unterstützung der Mission abgestellten Exekutivbeamten über ihre Arbeit berichteten. 

„Seit der Schließung der Westbalkanroute konnte ein Rückgang der Migrationsströme um 98% verzeichnet werden. Mittlerweile machen sich in vier Monaten weniger Personen auf den Weg als 2015 in 2 Tagen“, betonte Außenminister Sebastian Kurz im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Nikola Poposki.

Ein besonderes Highlight dieser Reise war das Zusammentreffen mit der Youth Advisory Group der OSZE Mission zum Thema Radikalisierung und Extremismus. Einer der Schwerpunkte im Rahmen des österreichischen OSZEVorsitzes ist der Kampf gegen Radikalisierung und gewaltsamen Extremismus, besonders von jungen Menschen. Nur durch die Einblicke der jungen Menschen können effektive Lösungsansätze und Herangehensweisen erarbeitet werden.

Am 13. Februar 2017 reiste Außenminister Sebastian Kurz weiter nach Serbien. Die Bewältigung der Migrationskrise und die Schließung der Balkanroute standen neben einigen Terminen als OSZE-Vorsitzender im Vordergrund am zweiten Tag der Reise.  
In Belgrad angekommen, traf Außenminister Sebastian Kurz den serbischen Premierminister Aleksandar Vucic, sowie seinen serbischen Amtskollegen Ivica Dacic.  

„Vor einem Jahr haben wir gemeinsam mit unseren Partnern am Westbalkan die Route für Migrationsströme geschlossen. Die Westbalkanstaaten haben zum Schutz der Grenzen enorme Anstrengungen unternommen. Nur durch koordiniertes Vorgehen und gemeinsames Handeln kann gewährleistet werden, dass illegale Migration und Schlepperei erfolgreich bekämpft wird“,

betonte Außenminister Sebastian Kurz im Rahmen eines Pressegesprächs mit Premierminister Aleksandar Vucic.

Der nächste Programmpunkt stand im Zeichen des österreichischen OSZEVorsitzes. Als OSZE Vorsitzender übergab Außenminister Sebastian Kurz von der OSZE finanzierte Fahrzeuge und IT-Equipment an die serbische Task Force für den Kampf gegen Schlepperei, im Beisein des serbischen Innenministers Nebojsa Stefanovic und des Leiters der OSZE Mission, Botschafter Andrea Orizio.  

Als letzten Programmpunkt besuchte Außenminister Sebastian Kurz das OSZE-Projekt zur Stärkung regionaler Kooperation im Kampf gegen organisierte Kriminalität mit Fokus auf die Schlepperei. Das OSZE-Projekt setzt sich gezielt mit der regionalen Kooperation auseinander, um Schleppern und Menschenhändlern das Handwerk zu legen.  

Gemeinsam mit Innenminister Stefanovic und Staatsanwältin Dolovac, sowie dem Leiter der OSZE-Mission, bekam die österreichische Delegation Einblicke in das Training der Polizeikräfte im Kampf gegen Menschenschmuggel.