Jahresrückblick 2016

Bild: Jürgen Gabriel

Großereignisse im Jahr 2016

Wien ist seit Jahrzehnten eine Drehscheibe internationaler Politik. Anfang des Jahres feierte die internationale Gemeinschaft den „Implementation Day“ des im Sommer 2015 in Wien erfolgreich abgeschlossenen Iran Deals. An diesem Tag wurde der Weg für die Aufhebung der internationalen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran frei. 

Einen weiteren wichtigen Beitrag leistete Wien als Austragungsort der Syriengespräche, die dieses Jahr auch in unserer Hauptstadt stattfanden. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen im Zuge der politischen Stabilisierung Libyens und die Lage in Syrien. Die Schaffung stabiler Verhältnisse ist für die humanitäre Lage innerhalb dieser Länder und die Eindämmung des Flüchtlingsstromes nach Europa essenziell.

Die Syriengespräche setzen die lange Tradition Österreichs als "Brückenbauer" fort. Im April fand das Chief Executive Board Meeting der Vereinten Nationen statt. Österreich ist außerdem besonders stolz darauf, die CTBTO in Wien beheimaten zu dürfen und eine besondere Jubiläumsfeier ausgetragen zu haben, nämlich den 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Atomwaffenteststoppvertrags oder  „Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty“ (CTBT). Österreich wird sich weiterhin um die ausstehenden Ratifikationen des Atomwaffenteststoppvertrags bemühen. 

Insgesamt haben rund 40 internationale Organisationen ihren Sitz in Wien, neben New York, Genf und Nairobi ist Wien einer der vier Amtssitze der Vereinten Nationen. Aber auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) oder auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) haben ihren Sitz in der österreichischen Hauptstadt. 

Österreich führte im Jahr 2016 den Vorsitz der Kontaktgruppe der Mittelmeerpartner der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). In diesem Rahmen fand im Oktober 2016 die Mittelmeerkonferenz in Wien zum Thema Jugendradikalisierung statt. Mit der Übernahme des OSZE-Vorsitzes 2017 steht für Außenminister Sebastian Kurz die nächste außenpolitische Herausforderung vor der Tür.

Eine wichtige Initiative des BMEIA gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich ist die Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“, die auch heuer zahlreiche Events ausrichtete. Mittlerweile sind bereits über 900 Personen ehrenamtlich als EU-GemeinderätInnen tätig. Sie sind oft erste Ansprechpartner in EU-Belangen auf Gemeindeebene für die Bürgerinnen und Bürger.

Zu diesem Zweck erhalten sie detaillierte Informationen über aktuelle EU-Geschehnisse und können auch an einer organisierten Brüssel-Reise teilnehmen, um die Institutionen zu besuchen und Informationen aus erster Hand zu erhalten. Ein wichtiges Vernetzungstreffen ist die Generalversammlung, die im März 2016 zum vierten Mal stattfand. Im Mittelpunkt dieses Treffens, an dem über 300 EU-GemeinderätInnen teilnahmen, stand der Austausch über aktuelle Themen und Herausforderungen der Europapolitik wie Migration, TTIP oder Lebensmittelsicherheit. 

Im Rahmen des Europäischen Forums Alpbach wurden am 28. August 2016 drei herausragende Projekte zurFörderung von Europaverständnis und Europabewusstsein mit dem Europa-Staatspreis 2016 ausgezeichnet. Der im Vorjahr vom BMEIA initiierte Staatspreis für Europa ist eine wichtige Anerkennung für die vielen Initiativen, die zum Verständnis für die EU und zum Zusammenhalt in Europa beitragen und wird in den drei Kategorien Zivilgesellschaft, Europaberichterstattung und Jugend verliehen.

Wir gratulieren noch einmal den diesjährigen Gewinnern: Wirtschaftskammer Österreich mit der Aktion „Europaschirm – Wir bringen Europa in die Gemeinden“, Regisseur Jakob Brossmann für seinen Film „Lampedusa im Winter“ und die Jugendinitiative "Europaclubs".

Anlässlich des EU-Anti-Trafficking-Day am 18. Oktober fand in der Hofburg die Konferenz „Menschenhandel und seine Opfer – neue Entwicklungen“ statt. Österreich ist durch seine Lage im Zentrum Europas von Menschenhandel als Transit- und Zielland betroffen. Besonders MigrantInnen und Flüchtlinge sind gefährdet, Opfer von Menschenhandel zu werden. Die enorme Profitspanne beim Menschenhandel macht Menschenhändler erfinderisch, immer neue Formen für ihr Verbrechen zu finden. Anlässlich der Konferenz wurde die Webausstellung „Gegen Menschenhandel“ präsentiert. Auch während des österreichischen OSZE-Vorsitzes 2017 wird eines der Schwerpunktthemen die Bekämpfung von Menschenhandel sein.

Seit diesem Jahr lädt das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres vier Mal im Jahr in Kooperation mit der Industriellenvereinigung und der Wirtschaftskammer Österreich internationale Führungskräfte aus dem Bereich Politik, Verwaltung und Wirtschaft zum ALPs -„Austrian Leadership Programs“ ein. Neben dem Kennenlernen weltweit führender österreichischer Unternehmen sowie Persönlichkeiten aus dem Bereich Wirtschaft, Politik, Kunst und Kultur, zielt das Programm auf die Schaffung eines internationalen und tragfähigen Netzwerks ab, das sich Österreich verbunden fühlt. Vier ALPs-Durchgänge gingen erfolgreich mit Besuchern aller Kontinente zu Ende. Dabei wurden marktführende österreichische Unternehmen, wie Redbull, Berndorf, Tyrolit, Swarovski, Agrana, Austrian Airlines, die F. List GmbH, die Schlumberger Kellerwelten, COBRA, Kapsch AG, Wienerberger, Dewetron, die ERSTE Group, Raiffeisen uvm. besichtigt.

Ebenfalls eine neue Initiative ist Welt.Wirtschaft.Österreich., mit der das Außenministerium einen Beitrag für Österreichs Wirtschaft und Standort leisten will. Der erfolgreiche Wirtschaftsstandort gerät zunehmend durch stärkere internationale Konkurrenz unter Druck, somit ist eine Plattform geschaffen worden, die dem entgegentreten soll. Im Rahmen der Initiative werden Ideen aus anderen Staaten gesammelt und unter http://www.erfolgsideen.at/ zur Diskussion gestellt.

Im Juni wurde zusammen mit der Außenwirtschaft Österreich der WKÖ das Büro „Open Austria“ im Silicon Valley gegründet um Österreichs Unternehmen, Start-ups und Wissenschaft mit dem wichtigsten Innovationsraum der digitalen Wirtschaft zu vernetzen.  

Stellvertretend für die vielen Kulturveranstaltungen, die in Österreich und durch die österreichischen Kulturforen weltweit organisiert werden, soll an dieser Stelle die Auslandskulturtagung genannt werden. Ganz nach dem Motto „NETZWERKEN! Rund um die Welt. Rund um die Uhr“ lieferte die Tagung einen Überblick über die aktuellen Schwerpunkte der Auslandskultur. Besonders erfolgreiche Projekte des vergangenen Jahres wurden öffentlich präsentiert. Beim anschließenden „Treffpunkt Auslandskultur“ gab es die Möglichkeit sich mit den LeiterInnen und KollegInnen der Österreichischen Kulturforen auszutauschen.

Im Oktober fanden die Feierlichkeiten zum fünfjährigen Jubiläum der Initiative  ZUSAMMEN:ÖSTERREICH unter dem Motto „Vorurteile abbauen. Motivation schaffen." im Semper Depot statt. Zahlreiche IntegrationsbotschafterInnen und Kooperationspartner von ZUSAMMEN:ÖSTERREICH berichteten über ihre Erfahrungen bei den Schulbesuchen, ihre Rolle als IntegrationsbotschafterInnen und Erinnerungen aus den letzten fünf Jahren.

Die von Integrationsminister Sebastian Kurz 2011 initiierte erfolgreiche Initiative  ZUSAMMEN:ÖSTERREICH hat es sich zur Aufgabe gemacht, positive Beispiele für gelungene Integration vor den Vorhang zu holen. Mittlerweile zählen über 350 IntegrationsbotschafterInnen zur Initiative und sind mit ihren persönlichen Geschichten Vorbilder für gelungene Integration.

Im Juni organisierte das Integrationsministerium das wissenschaftliche Symposium „Werte im Umbruch? - Flüchtlingsintegration in Österreich“. Dabei diskutierten ExpertInnen aus Österreich und Deutschland in zwei Panels, wozu es Werte in der Flüchtlingsintegration braucht und wie diese in der Praxis vermittelt werden können.

Rückblick auf die wichtigsten Reisen

Abschließend gilt es noch einen Rückblick auf die Reisetätigkeiten zu werfen: Eine Wirtschaftsreise führte Außenminister Sebastian Kurz nach Afrika.  In Südafrika traf er seine Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane zu einem Arbeitsgespräch und nahm am südafrikanisch-österreichischen Wirtschaftsforum teil. Am zweiten Tag in Südafrika besuchte Außenminister Sebastian Kurz das Ntuthuko Stimulation Centre, welches von Österreich unterstützt wird und Kinder mit körperlicher und geistiger Behinderung so weit fördert, dass sie in den wenigen verfügbaren Ausbildungseinrichtungen aufgenommen werden können.

Weiters traf er AuslandsösterreicherInnen zu einem Empfang an der österreichischen Botschaft in Pretoria und besuchte die Austrian Welding Academy - ein gefördertes Projekt der Austrian Development Agency, das junge Menschen zu Schweißern ausbildet. Die zweite Etappe der Wirtschaftsreise führte Außenminister Sebastian Kurz nach Kenia. In Nairobi besuchte er Projekte der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, wie die African Angel Bakery und die Acakoro Fußballakademie in den größten Slums Nairobis (Korogocho und Mathare). Auch am Programm: das Kenia-Österreich Wirtschaftsforum und Arbeitsgespräche mit Energieminister Keter und Außenministerin Amina Mohammed.

Ein weiterer Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik ist der westliche Balkan. Österreich unterstützt die Länder Albanien, Mazedonien, Montenegro Kosovo, Mazedonien und Serbien in ihren EU-Beitrittsbemühungen. Daher bereiste Außenminister Kurz im Februar in 6 Tagen alle 6 Länder des Westbalkan. In allen Ländern präsentierte er mit den jeweiligen Außenministern zum ersten Mal bilaterale Aktionspläne, um das österreichische Engagement am Westbalkan strategisch weiter zu verstärken. Die Aktionspläne reichen von Wirtschafts- und Bildungskooperationen über Unterstützung beim EU-Beitrittsprozess bis hin zur kulturellen und zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit.  

Eine weitere wichtige Reise führte Außenminister Sebastian Kurz in den Irak. Die Opfer des IS Terrors und der Vertreibung brauchen Hilfe vor Ort. Darüber machte man sich vor Ort ein Bild und arbeitete nach der Rückkehr hart daran, die Unterstützung erfolgreich zu erhöhen.

Außenminister Sebastian Kurz nahm außerdem an der 71. Generalversammlung sowie dem UN Flüchtlings- und Migrationsgipfel der Vereinten Nationen in New York teil.

Generalsekretär Michael Linhart hat im Rahmen seiner Südkaukasusreise gemeinsam mit dem georgischen Vizeaußenminister Gigi Gigiadze die neue österreichische Botschaft in Tiflis in Georgien eröffnet. Georgien ist ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit und das am stärksten nach Europa orientierte Land der Region. Im Rahmen der strategischen Neuausrichtung des diplomatischen Vertretungsnetzes wurden 2016 drei neue österreichische Botschaften in Mitgliedsländern der Östlichen Partnerschaft der EU eröffnet: Minsk in Belarus, Chisinau in der Republik Moldau und eben Tiflis in Georgien.

Generalsekretär Michael Linhart reiste von 12.-14. Oktober 2016 nach Myanmar und Thailand. Anlass für die Reise war das 21. EU-ASEAN-Treffen in Bangkok. Für Österreich ist ASEAN ein wichtiger Handelspartner. Im ersten Halbjahr 2016 sind die österreichischen Exporte in die Region um mehr als 5% gestiegen. In Myanmar traf Generalsekretär Linhart unter anderem mit Nobelpreisträgerin und Staatsrätin Aung San Suu Kyi, dem Parlamentspräsidenten und Vertretern des Außen- und Finanzministeriums zusammen. 

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