Intensive Arbeits- und Reisewoche startet mit Nahost-Friedenskonferenz in Paris, weitere Stationen sind Brüssel, Kiew, Moskau und Davos

Außenminister Sebastian Kurz unterstützt Bemühungen um Frieden

Außenminister Sebastian Kurz bei der Nahost-Friedenskonferenz in Paris. 15. Jänner 2017. Photo: Dragan Tatic

Mit der Nahost-Friedenskonferenz startet eine intensive Arbeits- und Reisewoche für Außenminister Sebastian Kurz. Im Anschluss an die Friedenskonferenz in Paris reist er weiter nach Brüssel, um am Außenministerrat der Europäischen Union teilzunehmen. Als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) trifft er am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew, sowie am Mittwoch seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau. Am Donnerstag folgt die Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos.

Heute ging es darum die Bemühungen um Frieden im Nahost-Konflikt voranzutreiben. Um die Verhandlungen zwischen Israel und Palästina weiter zu unterstützen, kamen dieses Wochenende die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der Arabischen Liga, der G-20, der im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertretenen Staaten sowie Vertreter von ausgewählten Partnerländern in Asien, Afrika und Amerika zusammen. Zweck der Nahost-Friedenskonferenz war die Wahrung der Zwei-Staaten-Lösung.

Außenminister Sebastian Kurz bei der Nahost-Friedenskonferenz in Paris. 15. Jänner 2017
Photo: Dragan Tatic

"Jeder, der glaubt, dass er eine Zwei-Staaten-Lösung aufoktroyieren kann, der irrt", so Außenminister Sebastian Kurz. Im Einklang mit den diesbezüglichen Resolutionen der Vereinten Nationen, der Berliner Erklärung der Europäischen Union sowie der vom Quartett – USA, Vereinte Nationen, EU und Russland – festgelegte Fahrplan konnte ein Schlussdokument verabschiedet werden, um weitere Schritte in Richtung einer nachhaltigen Lösung für den Frieden zu erreichen.

Außenminister Sebastian Kurz setzte sich im Rahmen der Konferenz auch für Bemühungen gegen Radikalisierung und Terrorismus ein, eine Priorität des österreichischen OSZE-Vorsitzes.

"Das heißt unter anderem auch ein entschiedener Kampf gegen Antisemitismus und Radikalisierung im OSZE-Raum",  so Sebastian Kurz. Österreich hat eine historische Verantwortung, den Antisemitismus entschieden zu bekämpfen. Außenminister Sebastian Kurz setzt sich auch konsequent für eine Intensivierung der österreichisch-israelischen Beziehungen ein und besuchte bereits dreimal das Land, zuletzt aus Anlass des Begräbnisses des ehemaligen Staatspräsidenten Shimon Peres.

Gleichzeitig werden Bemühungen fortgesetzt, um den Austausch zwischen den beiden Ländern weiter zu verstärken: zum Beispiel durch das Working Holiday Programm, Besuche in Österreich im Rahmen des Young Israeli Leaders Program, sowie im Gegenzug ein Besuch österreichischer JungunternehmerInnen in Israel.