Treffen von Außenminister Kurz und Generalsekretär Linhart mit US-Außenminister Kerry

Arbeitsbesuch Washington. Bundesminister Sebastian Kurz trifft US Außenminister John Kerry. Washington. 04.04.2016. Photo: Dragan Tatic

Arbeitsbesuch Washington. Bundesminister Sebastian Kurz trifft US Außenminister John Kerry. Washington. 04.04.2016. Photo: Dragan Tatic

Außenminister Sebastian Kurz ist gemeinsam mit Generalsekretär Michael Linhart zu Terminen in die USA gereist. Der kurze Aufenthalt in Washington D.C. ist dicht gedrängt mit Terminen bevor Außenminister Sebastian Kurz bereits am Abend weiter nach Moskau flog.

Arbeitsbesuch Washington. Bundesminister Sebastian Kurz trifft US Senator John Mccain. Washington, 04.04.2016. Bild: Dragan Tatic

Arbeitsbesuch Washington. Bundesminister Sebastian Kurz trifft US Senator John Mccain. Washington, 04.04.2016. Bild: Dragan Tatic

Bei den Treffen mit Außenminister John Kerry wurde unter anderem der österreichische OSZE Vorsitz 2017 thematisiert. Dazu gehörte auch der Kampf gegen Radikalisierung und die Herausforderungen, die durch die Bedrohung durch den IS entstehen, sowie die Flüchtlingskrise. Im Rahmen des österreichischen OSZE-Vorsitzes will Österreich wieder als Brückenbauer fungieren und Raum für Dialog zur Lösung der andauernden Krisen schaffen. Ein weiterer wichtiger Punkt wird die Stärkung des ständigen Dialogs der OSZEmit den Ländern des Mittelmeers sein, um gemeinsam gegen Terrorismus und den IS vorzugehen.

Schwerpunkte OSZE 2017. Bild: Jürgen Gabriel. 

Schwerpunkte OSZE 2017. Bild: Jürgen Gabriel. 

Das Thema Flüchtlinge wurde ebenso ausführlich besprochen. Im Jahr 2015 hat Österreich 90.000 Flüchtlinge aufgenommen, die USA 1.682. Gemeinsame Anstrengungen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sind notwendig. Für Außenminister Sebastian Kurz kommt dabei der Umsetzung des 5-Punkte-Plans entscheidende Bedeutung zu. So bedarf es, neben einer effektiven Bekämpfung von Fluchtursachen sowie gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung der Sicherheit vor Ort, nicht nur des Schutzes der EU-Außengrenzen, sondern auch der Kooperation und Überwachung auf der Westbalkanroute und eines gleichwertigen Umgangs mit Flüchtlingen innerhalb der EU im Rahmen des Relocation Programs. Die ebenfalls diskutierte Ukraine-Krise wird auch in Österreichs OSZE-Vorsitzjahr 2017 im Fokus bleiben. Die Außenminister John Kerry und Sebastian Kurz stimmen überein, dass eine vollständige Umsetzung der Minsker Abkommen, insbesondere die Einhaltung des Waffenstillstandes, unerlässlich ist. Die OSZEist die entscheidende Organisation um einen Beitrag zur friedlichen Lösung in der Ostukraine zu leisten, insbesondere im Rahmen der OSZE-Beobachtermission. 

Bei einem Abendessen mit österreichischen Wirtschaftstreibenden am Vorabend, hatten Außenminister Kurz und Generalsekretär Linhart die Gelegenheit, sich mit österreichischen Wirtschaftstreibenden auszutauschen. Neben dem Service für österreichische BürgerInnen, ist auch die Unterstützung österreichischer Unternehmen weltweit Schwerpunkt der Tätigkeit des BMEIA. 2016 ist zudem die Eröffnung eines Büros im Silicon Valley geplant, das als Österreichisches Konsulat mit Sitz in San Francisco zur besseren Vernetzung und Unterstützung von österreichischen Unternehmen dienen soll, die Kontakte knüpfen wollen oder vorhaben, sich langfristig im Großraum San Francisco / Silicon Valley / Bay Area niederzulassen.

Die USA stellen den zweitwichtigsten Exportmarkt für Österreich dar. Der Export österreichischer Güter in die USA ist im Jahr 2015 um 17% auf 9 Milliarden Euro gestiegen und die Importe aus den USA sind um 19% auf 5,3 Milliarden Euro gestiegen. Schon angesichts dieser Handelsvolumina war auch das Thema TTIP ein wichtiger Gesprächspunkt beim Treffen mit Außenminister Kerry. Das Ziel des Abkommens ist es, verstärkt Exportmöglichkeiten auszubauen und gemeinsam mit den USA internationale Standards zu setzen. In weiteren Verhandlungsrunden wird weiter an den Themen Produkt- und Markenschutz für Agrargüter verhandelt. Ein wesentliches Anliegen Österreichs und der Europäischen Union besteht darin, sensible landwirtschaftliche Güter und ihre Produzenten zu schützen.

Österreich - USA: Importe - Exporte. Bild: Jürgen Gabriel

Österreich - USA: Importe - Exporte. Bild: Jürgen Gabriel