Außenminister Kurz: Neue Dynamik bei nuklearer Abrüstung nötig

Gedenken an 70. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima und Nagasaki

Wien, 5. August 2015 - „Der morgige Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima ist nicht nur Anlass zum Gedenken an die hunderttausenden Opfer, die diese schreckliche Tragödie gefordert hat. Alle Staaten dieser Welt sollten die richtige Lehre daraus ziehen, insbesondere vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Spannungen. Die große Gefahr, die von diesen Waffen ausgeht, ist noch keineswegs gebannt“, sagte Außenminister Sebastian Kurz anlässlich des 70. Jahrestages der ersten Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945.

„Die Zerstörungskraft der derzeit weltweit etwa 16.000 Atomwaffen geht weit über die in Japan eingesetzten Bomben hinaus. Wir haben heute bessere wissenschaftliche Erkenntnisse über die fatalen Auswirkungen eines Einsatzes von Atomwaffen. Es gäbe keine Gewinner. Die gesamte Menschheit würde verlieren“, betonte Sebastian Kurz. Das ist eine der Erkenntnisse der im Dezember des Vorjahres durch das BMEIA organisierten internationalen Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen .

„Der 70. Jahrestag der verheerenden Ereignisse in Hiroshima und Nagasaki sollte ein Ansporn für uns sein, die internationalen nuklearen Abrüstungsbemühungen zu verstärken. Österreich hat daher einen Aufruf für ein völkerrechtliches Verbot und die Eliminierung von Atomwaffen initiiert, dem sich bereits 110 Staaten angeschlossen haben“, so Sebastian Kurz abschließend.

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In Europa droht erneut vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ein Rückfall in eine gefährliche nukleare Rhetorik mit gegenseitigen Bedrohungsszenarien, wie in der Zeit des Kalten Krieges, sowie Programmen zur Modernisierung der Nukleararsenale, Plänen zur Neustationierung und Erhöhung der Zahl von Atomraketen. Die nukleare Abrüstung und die Überwindung der nuklearen Bedrohung stellen auch daher eines der erklärten Ziele der österreichischen Außenpolitik dar.

Auf Einladung des Außenministeriums fand daher im Dezember des Vorjahres eine internationale Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen statt. Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse, wären - neben der unmittelbaren humanitären Katastrophe - auch die langfristigen Konsequenzen eines Einsatzes von Atomwaffen, etwa auf das globale Klima, die weltweite Nahrungsmittelversorgung und die Gesundheit wesentlich schwerwiegender, als bislang bekannt war. Ebenso Besorgnis erregend und letztlich nicht auszuschalten sind die Risiken, dass Nuklearwaffen zum Einsatz kommen, sei es beabsichtigt, durch Unfall, Irrtum, technische Fehler, oder durch terroristische Aktionen. Gleichzeitig warnen internationale Hilfsorganisationen, wie das Rote Kreuz und die Vereinten Nationen, dass keine auch nur annähernd ausreichenden Kapazitäten bestehen, mit solchen Szenarien Auswirkungen umzugehen.  

Zuletzt hielt Außenminister Sebastian Kurz im Namen von 159 Staaten - über drei Viertel der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen - bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York eine von Österreich erstellte Erklärung, in der die Sorge über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen zum Ausdruck gebracht wurde. Österreich hat zudem zu Beginn dieses Jahres einen darüber hinausgehenden Aufruf initiiert, der explizit ein völkerrechtliches Verbot und die Eliminierung von Atomwaffen fordert. Mehr als 110 Staaten haben sich dieser Initiative bereits formell angeschlossen (siehe Humanitarian Pledge)