Kurz: „Der Waffenhandelsvertrag ist wirksam umzusetzen“

Wichtige Fortschritte bei der Regulierung des internationalen Waffenhandels erzielt

Außenminister Sebastian Kurz hob zum Abschluss der Wiener Konferenz zum Arms Trade Treaty (ATT) die Bedeutung des ATT hervor: „Erstmals werden rechtlich verbindliche Standards für den internationalen Transfer konventioneller Waffen festgelegt. Die Tatsache, dass der Vertrag in Rekordzeit, nämlich 20 Monate nach seiner Beschlussfassung, in Kraft getreten ist, zeigt die Bedeutung des ATT“.  

Die 300 Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Zivilgesellschaft und Industrie aus rund 100 Staaten erzielten in den zwei Tagen entscheidende Fortschritte bei der Ausgestaltung des institutionellen Rahmens des Vertrages sowie in den Bereichen Geschäftsordnung der Konferenzen, Permanentes Sekretariat, Finanzierung und Berichtspflichten.  „Österreich, ist ein wichtiger Amtssitz für zahlreiche internationale Organisationen. Seit Jahren machen wir uns im Bereich der internationalen Regulierung des Waffenhandels stark und setzen uns dafür ein, dass das Sekretariat des Waffenhandelsvertrages in Wien angesiedelt wird“, bekräftigt Außenminister Kurz.

Vortragende von Internationalen Organisationen mit einschlägiger Expertise sowie von Vertretern der Industrie, die in Wien ihren Standort haben, machten deutlich, dass eine Ansiedlung des ATT-Sekretariats in Wien die nationale Umsetzung des Waffenhandelsvertrags im Sinne der Mobilisierung von Synergien fördern würde. Abschließend betonte Außenminister Sebastian Kurz, dass „eine wirksame Umsetzung des Waffenhandelsvertrages entscheidend für zukünftige Generationen ist.“