Bundesminister Kurz: „Vertrauensbasis zwischen Staaten wieder stärken“

WIEN, 4. DEZEMBER 2015 - Sebastian Kurz zum Abschluss des OSZE-Ministerrates in Belgrad. Lob für serbischen OSZE-Vorsitz.

Bundesminister Sebastian Kurz betonte zum Abschluss des OSZE Ministerrates in Belgrad: „Die grundlegende Herausforderung der Stunde ist es, die Vertrauensbasis zwischen den Staaten wieder zu stärken. Der Ministerrat hat gezeigt, wie wichtig es ist, zusammenzukommen und im Gespräch zu bleiben.“

Im Zentrum der Beratungen standen die Ukraine-Krise, die Bekämpfung des Terrorismus und die aktuelle Flüchtlingskrise. Die Teilnahme fast aller, auch großer Mitgliedsstaaten, auf Ebene der Außenminister unterstrich die Bedeutung der OSZE zur Bewältigung der zahlreichen gegenwärtigen Herausforderungen. Sebastian Kurz, der den Besuch des Rates auch zu einer Reihe von bilateralen Gesprächen nutzte, bedauerte, dass der Ministerrat im konkreten Ergebnis unter den Erwartungen blieb. Bei der Mehrzahl der vom serbischen Vorsitz vorgelegten Entscheidungsentwürfe war eine Einigung letztendlich nicht möglich.

„Der serbische Vorsitz wurde in einem Jahr großer Herausforderungen professionell geführt. Es wurde erneut deutlich, wie wichtig es ist, angesichts der Russland-Ukraine Krise eine gemeinsame Vertrauensbasis herzustellen,“ betonte Sebastian Kurz abschließend.

Mit Jahreswechsel übernimmt Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Vorsitz in der OSZE, Österreich und Außenminister Sebastian Kurz nehmen dann gemeinsam mit Serbien als Mitglied der Vorsitztroika an allen Entscheidungsprozessen teil.