Außenminister Kurz bei OSZE-Ministertreffen in Belgrad

BELGRAD, 3. DEZEMBER 2015 - Außenminister Sebastian Kurz nahm am 2. und 3. Dezember 2015 am OSZE-Ministertreffen in Belgrad teil.

Das Treffen bot eine sehr gute Gelegenheit, um die aktuellen Fragen für die europäische Sicherheit zu diskutieren. Serbien leistete als Vorsitzland sehr gute Arbeit, allerdings war 2014 eines der schwersten Jahre der OSZE.

Vorrangiges Thema war auch in Belgrad eine mögliche Lösung für den Ukraine-Konflikt. Außenminister Sebastian Kurz stellte klar, dass "der in Minsk vorgezeichnete Pfad umgesetzt werden muss. Die Wiederherstellung des Waffenstillstandes bleibt oberste Priorität, ebenso der vereinbarte Abzug der Waffen". Serbien hat jedoch wie die Schweiz, die 2014 den OSZE-Vorsitz innehatte, sehr gute Maßnahmen eingeleitet um die Ukraine-Krise zu entschärfen.

Am Rande des OSZE-Ministertreffens in Belgrad führte Außenminister Kurz einige Arbeitsgespräche mit Amtskollegen. Er traf mit dem ukrainischen Außenminister Pavlo Klimkin, dem rumänischen Außenminister Lazar Comanescu sowie dem Schweizer Außenminister Didier Burkhalter zusammen. 2016 wird Österreich Teil der Troika der OSZE sein, und zwar gemeinsam mit Serbien und Deutschland, das den Vorsitz haben wird. Österreich übernimmt 2017 den Vorsitz von Deutschland.