OSZE-Generalsekretär Zannier bei Außenminister Kurz

Wien, 23. November 2015 - Beim Treffen von Außenminister Sebastian Kurz mit Lamberto Zannier, dem Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, ging es vorrangig um die Vorbereitungen des OSZE-Vorsitzes, den Österreich 2017 von Deutschland übernehmen wird. Als Vorsitzland wird Österreich versuchen, seine traditionelle Rolle als Brückenbauer wahrzunehmen und das Vertrauen in der von Vancouver bis Wladiwostok reichenden OSZE-Region in die politische Zusammenarbeit wieder zu stärken. Dabei steht die Beilegung von Konflikten wie derzeit die Ukraine im Vordergrund. Die OSZE unterstützt die Beilegung dieses Konflikts derzeit mit einer Beobachtungsmission und politischen Verhandlungen im Rahmen einer trilateralen Kontaktgruppe. Das Lösungsinstrumentarium im OSZE-Rahmen muss kontinuierlich an die Entwicklungen vor Ort angepasst werden.

Ein zweites Hauptaugenmerk wird auf den großen sicherheitsbedrohenden Entwicklungen liegen, zu denen auch der Terrorismus gehört. Die terroristischen Anschläge von Paris haben gezeigt, dass regionale und internationale Kooperation im Umgang mit globalen Herausforderungen notwendiger denn je ist. Ebenso bedarf es einer engen überregionalen Abstimmung, um die aktuelle Flüchtlingsproblematik zu bewältigen. In beiden Fällen ist die OSZE ein ideales Forum und bietet Mechanismen, um diese Zusammenarbeit zu fördern.