Außenminister Kurz: Die richtigen Lehren aus Hiroshima ziehen

Treffen mit Bürgermeister von Hiroshima Matsui

Wien, am 17. November 2015 - Außenminister Sebastian Kurz betonte anlässlich des Besuchs des Bürgermeisters von Hiroshima, Kazumi Matsui, in Wien, „Es darf nicht mehr nur beim verbalen Bekenntnis zur nuklearen Abrüstung bleiben. Wir müssen endlich glaubhaft Schritte weg von einem Sicherheitsverständnis finden, das auf nukleare Abschreckung und der damit verbundenen Bedrohung mit Massenvernichtung aufbaut. Vor 70 Jahren kam es zu den verheerenden Atombombenexplosionen in Hiroshima und Nagasaki. Gerade vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Spannungen sollte die Erinnerung an die Ereignisse von damals ein Ansporn für uns sein, die internationalen nuklearen Abrüstungsbemühungen zu verstärken. Österreich hat daher einen Aufruf für ein völkerrechtliches Verbot und die Eliminierung von Atomwaffen initiiert, dem sich bereits 120 Staaten angeschlossen haben. Die gravierenden Auswirkungen von Nuklearwaffen und die Risiken, die die Existenz dieser Waffen mit sich bringen, sind nach wie vor eine existentielle und globale Bedrohung. Die internationale Staatengemeinschaft sollte die richtigen Lehren aus der schrecklichenTragödie von Hiroshima und Nagasaki ziehen “, betonte Sebastian Kurz.

In Europa droht erneut vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ein Rückfall in eine gefährliche nukleare Rhetorik mit gegenseitigen Bedrohungsszenarien, wie in der Zeit des Kalten Krieges, sowie angesichts von Programmen zur Modernisierung der Nukleararsenale, Plänen zur Neustationierung und Erhöhung der Zahl von Atomraketen. Die nukleare Abrüstung und die Überwindung der nuklearen Bedrohung stellen auch daher eines der erklärten Ziele der österreichischen Außenpolitik dar.

Auf Einladung des Außenministeriums fand daher im Dezember des Vorjahres eine internationale Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen statt. Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse, wären - neben der unmittelbaren humanitären Katastrophe - auch die langfristigen Konsequenzen eines Einsatzes von Atomwaffen, etwa auf das globale Klima, die weltweite Nahrungsmittelversorgung und die Gesundheit wesentlich schwerwiegender, als bislang bekannt war. Ebenso Besorgnis erregend und letztlich nicht auszuschalten sind die Risiken, dass Nuklearwaffen zum Einsatz kommen, sei es beabsichtigt, durch Unfall, Irrtum, technische Fehler, oder durch terroristische Aktionen. Gleichzeitig warnen internationale Hilfsorganisationen, wie das Rote Kreuz und die Vereinten Nationen, dass keine auch nur annähernd ausreichenden Kapazitäten bestehen, mit solchen Szenarien Auswirkungen umzugehen.

Die jüngst abgehaltene internationale Konferenz zum Atomsperrvertrag sowie die diesjährige 70. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York haben klar gezeigt, dass die u.a. von Österreich angeführte Initiative zu den humanitären Konsequenzen von nuklearen Waffen ins Zentrum der Nukleardebatte gerückt ist.  Im Rahmen der diesjährigen Generalversammlung hat Österreich mir Partnerländern (Mexiko und Südafrika) u.a. vier Resolutionsentwürfe einbringen können. Zwei von Österreich eingebrachte Resolutionen zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen wurden mit großer Mehrheit angenommen.