Bundesminister Sebastian Kurz als OSZE-Vorsitzender bei den Vereinten Nationen

Briefing des UNO-Sicherheitsrates und Gespräch mit Generalsekretär António Guterres.

In seiner Eigenschaft als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterrichtete Bundesminister Sebastian Kurz am 22. Februar 2017 den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York über die Vorhaben des österreichischen Vorsitzes 2017 und aktuelle Entwicklungen im OSZE-Raum.

Außenminister Sebastian Kurz setzt sich beim Rat für Auswärtige Beziehungen für verstärkte Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingsfrage ein

Außenministerrat beschäftigte sich außerdem mit der Situation in der Ukraine

Am Montag, 6. Februar nahm Außenminister Sebastian Kurz am Rat für Auswärtige Beziehungen (RAB) in Brüssel teil. Er setzte sich vor allem für eine Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage mit Libyen ein.

Eröffnung der österreichischen Botschaft in Chisinau

Außenminister Sebastian Kurz eröffnete Botschaft in Moldau

Die neue österreichische Botschaft in Chisinau, der Hauptstadt der Republik Moldau, wurde am 3. Februar 2016durch die Außenminister der beiden Länder, Außenminister Sebastian Kurz und seinen moldauischen Amtskollegen, Vizepremier und Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Europäische Integration, Andrei Galbur, offiziell eröffnet. Das Team der österreichischen Botschaft Chisinau hat für diesen Anlass eine feierliche Lichtinstallation mit rot-weiß-roter Fahne sowie eine „ribbon cutting ceremony“ organisiert.  

Außenminister Sebastian Kurz als OSZE-Vorsitzender in Georgien und Moldau

Ein Schwerpunkt des österreichischen OSZE-Vorsitzes ist die Entschärfung langwieriger Konflikte im OSZE-Raum.

Von 2. bis 4. Februar 2017 besuchte Außenminister Sebastian Kurz in seiner Funktion als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Georgien und Moldau. Im Mittelpunkt der Gespräche standen mögliche Lösungsansätze zur Entschärfung der festgefahrenen Konflikte um Südossetien und Abchasien in Georgien sowie Transnistrien in Moldau. Für Außenminister Sebastian Kurz war es entscheidend, sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen, den Dialog aufrecht zu erhalten und auf die teils prekäre Lage der lokalen Bevölkerungen aufmerksam zu machen. 

OSZE-Konferenz: B2B-Meetings in der Wirtschaftskammer Österreich

Wien (OTS) - Im Rahmen des österreichischen OSZE-Vorsitzes 2017 veranstaltete die AUSSENWIRTSCHAFT AUSTRIA heute (25. Jänner) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA), dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Konferenz „OSCE CHAIRMANSHIP BUSINESS CONFERENCE“ zum Thema „PARTNERSHIP AND INNOVATION FOR SUSTAINABLE ECONOMIES“. 

Jahresrückblick 2016

Wien ist seit Jahrzehnten eine Drehscheibe internationaler Politik. Anfang des Jahres feierte die internationale Gemeinschaft den „Implementation Day“ des im Sommer 2015 in Wien erfolgreich abgeschlossenen Iran Deals. An diesem Tag wurde der Weg für die Aufhebung der internationalen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran frei. 

OSZE Vorsitz 2017

Österreich wurde beim OSZE-Ministerrat in Basel im Dezember 2014 von den teilnehmenden Staaten damit betraut, im Jahr 2017 den Vorsitz in der OSZE zu übernehmen. Österreich folgt damit Deutschland, das den Vorsitz 2016 innehat und ist nun nach dem Vorsitz im Jahr 2000 zum zweiten Mal in dieser verantwortungsvollen und wichtigen Position.

Außenminister Sebastian Kurz setzt sich bei Rat der Europäischen Union für mehr Hilfe vor Ort in Krisenregionen und ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ein

Außenminister Sebastian Kurz setzt sich bei Rat der Europäischen Union für mehr Hilfe vor Ort in Krisenregionen und ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ein

Beim Rat für Auswärtige Beziehungen (RAB) ging es vor allem um die Themen Migration, die Beziehungen zu Afrika, sowie die Syrien-Krise. Unter dem Tagesordnungspunkt Migration gab die Hohe Vertreterin Federica Mogherini einen Überblick über den aktuellen Verhandlungsstand zu den Abkommen (Migration Compacts) mit den fünf prioritären Staaten Senegal, Mali, Niger, Nigeria, Äthiopien, die die Zusammenarbeit im Migrationsbereich und die Einbindung der afrikanischen und europäischen Öffentlichkeit zum Ziel haben.

Außenminister Kurz: "Werden entschieden gegen die Verfolgung von Christen vorgehen"

„Der feige Terroranschlag gegen eine koptische Christengemeinde in Ägypten ist nur die Spitze des Eisbergs. Auch die Fälle staatlicher Diskriminierung nehmen weltweit zu“, erklärte Außenminister Sebastian Kurz aus Anlass des Aktionstages gegen Christenverfolgung. „Weltweit steigt die Zahl der Christen und Angehöriger anderer religiöser Minderheiten, die Opfer terroristischer Gewalt oder staatlicher Diskriminierung werden. Dagegen werden wir entschieden vorgehen“, so Außenminister Kurz weiter.

Generalsekretär Linhart verurteilt terroristischen Anschlag auf Gläubige in einer Kirche in Kairo

„Ich bin zutiefst bestürzt über den Anschlag auf Gläubige während der Sonntagsmesse am Sitz der koptischen Kirche in Kairo, der am 11. Dezember mehr als zwanzig Todesopfer und Dutzende Verletzte – darunter viele Frauen und Kinder - gefordert hat. Dieser terroristische Anschlag ist, ebenso wie die Anschläge auf Sicherheitskräfte in Giza und Kafr-el-Sheikh am Freitag, die ebenfalls Tote und Verletze gefordert haben, auf das Schärfste zu verurteilen“, erklärte Generalsekretär Michael Linhart zum Anschlag vom 11. Dezember.  

Bundesminister Kurz: "Menschenrechtsverletzungen entschlossen bekämpfen und Brücken für Menschenrechte bauen"

 „Hinrichtungen und außergerichtliche Tötungen, Folter und erniedrigende Behandlungen, die Unterdrückung des Glaubens oder der Meinung von anderen sind Verletzungen, die mit der Würde von Menschen nicht vereinbar sind.“, sagt Außenminister Sebastian Kurz aus Anlass des Internationalen Tages der Menschenrechte.